Folgende Ausschüsse wurden vom Bürgermeister für die Funktionsperiode 2024 – 2029 festgelegt: 

• Ausschuss für Raumordnung und Infrastruktur (Gemeindebetriebe, Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus) Vorsitz SPÖ (wird bei der konstituierenden Sitzung gewählt)
• Ausschuss für Generationen (Bildung, Freizeit, Vereine, Kultur, Umwelt, Mobilität, Gesundheit, Soziales) Vorsitz SPÖ (wird bei der konstituierenden Sitzung gewählt)
• Überprüfungsausschuss

Aufgaben der Ausschüsse:

In den Ausschüssen werden die Themen laut Tagesordnung besprochen. Die Tagesordnung wird vom Ausschussvorsitzenden nach Absprache mit dem Bürgermeister festgelegt (§ 38, Abs. 5). Im Ausschuss wird eine Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung beschlossen. Das bedeutet, dass dort die Diskussionen und Meinungsbildungsprozesse stattfinden, also die Hauptarbeit der Gemeindevertreter. In den Gemeindevertretungssitzungen halten sich die GV-Mitglieder meist an die Empfehlung der Ausschüsse.

In der kommenden Legislaturperiode gibt es, außer dem gesetzlich verpflichtenden Überprüfungsausschuss nur mehr 2 Ausschüsse, also werden jeweils sehr viele Tagesordnungspunkte zu unterschiedlichen Themengebieten zu besprechen sein. Unser Parteiobmann, Simon Sturm, hat dem BM im Vorfeld unsere Bedenken hinsichtlich einer derartigen Ballung der Themengebiete mitgeteilt, diese wurden aber leider nicht gehört. Hoffentlich kommen dadurch wichtige Themen nicht zu kurz und leidet darunter die Qualität der Beschlüsse nicht. In der letzten Legislaturperiode waren es 5 Ausschüsse (siehe unten).

Mitglieder der Ausschüsse

Ausschuss für Raumordnung und Infrastruktur (Gemeindebetriebe, Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus)

Vorsitz SPÖ (wird in der konstituierenden Sitzung gewählt)

Mitglieder:

1. BGM Schwarzmayr Michael SPÖ
2. Hemetsberger Manfred SPÖ
3. Soukal Gisela ÖVP
4. Heigerer Nicole SPÖ
5. Schmidt Christian SPÖ
6. Sturm Simon ÖVP
7. Schmid Fabian SPÖ
8. Van den Dungen Lars SPÖ

Bruncic Hannes (beratend) FPÖ (noch nicht angelobt)

Ausschuss für Generationen

(Bildung, Freizeit, Vereine, Kultur, Umwelt, Mobilität, Gesundheit, Soziales)

Vorsitz SPÖ (wird in der konstituierenden Sitzung gewählt)

Mitglieder:

1. Grabner Gerlinde SPÖ
2. Riedl Julia SPÖ
3. Tollerian Alexander ÖVP
4. Krammel Drita SPÖ
5. Rieder Elke SPÖ
6. Steiner Robert ÖVP
7. Tumpfart Julia SPÖ
8. Strasser Sebastian SPÖ

Bruncic Hannes (beratend) FPÖ (noch nicht angelobt)

Überprüfungsausschuss

Vorsitz: Handlechner Anneliese ÖVP (SPÖ darf den Vorsitz lt. Sbg GdO nicht übernehmen)

 Mitglieder:

• Handlechner Anneliese ÖVP
• Schmidt Christian SPÖ

Bruncic Hannes FPÖ (noch nicht angelobt)

Weitere interessante Details

Auszug aus dem Landesrecht konsolidiert Salzburg: Gesamte Rechtsvorschrift für Salzburger Gemeindeordnung 2019, Fassung vom 02.04.2024

 Ausschüsse § 38

(1) Absatz: Die Gemeindevertretung kann für bestimmte Aufgaben Ausschüsse mit derselben Zahl an Mitgliedern wie die Gemeindevorstehung bilden.

Verpflichtend sind einzurichten:

1. in allen Gemeinden ein Überprüfungsausschuss (§ 61)
2. …

 : jeweils 8 Mitglieder in den Ausschüssen, weil die Gemeindevorstehung aus 8 Personen besteht.

 Gemeindevorstehung 2024 – 2029

• Pos. 1 Schwarzmayr Michael BGM
• Pos. 2 Heigerer Nicole Vize BGM, 1. Gemeinderat SPÖ
• Pos. 3 Sturm Simon, 2. Gemeinderat ÖVP
• Pos. 4 Rieder Elke, 3. Gemeinderat SPÖ
• Pos. 5 Krammel Drita, 4. Gemeinderat SPÖ
• Pos. 6 Soukal Gisela, 5. Gemeinderat ÖVP
• Pos. 7 Hofbauer Maria, 6. Gemeinderat SPÖ
• Pos. 8 Strasser Sebastian, 7. Gemeinderat SPÖ
• Bruncic Hannes FPÖ, beratendes Mitglied ohne Stimmrecht